Nächster Treff ist am 21.05.2012, 20:00, in der Vegetage (Burse).
Aktueller Unterschriftenstand
4.331 Unterstützer
(Stand vom 14.01.2012)Sie wollen Unterschriften sammeln?
Sie wollen mitmachen?
-
Twitter
Nächster Treff ist am 21.05.2012, 20:00, in der Vegetage (Burse).
Die ö-Petitionen werden nicht mehr weiterverfolgt!
Wow, awesome blog format! How lengthy have you been running a blog for?
You make running a blog look easy. The total look of your website is fantastic, as well as the content!
Thank You! Something is wrong with your email address. Hans-Peter
Von: Gayling’sche Verwaltung [mailto:gayling-verwaltung@gmx.de]
Gesendet: Freitag, 9. März 2012 09:14
An: ‘Mauch, Uwe’
Betreff: AW: WG: Stammtisch Liberaler 4.März 12
Lieber Herr Mauch,
na klar, ich verstehe, dass es bei Ihnen Regeln gibt, also Sie in der Regel z.B. nur über Veranstaltungen was bringen, was Sie vorher beschlossen haben…… Allerdings darf es ja wohl auch Ausnahmen geben, wenn was wirklich „brisant“ wäre. … Ich halte die Idee des Arch. Gerspacher, nämlich „Tausch“ der Bauplätze der SPAKA für höchst brisant; ich nehme an, dass das auch für Sie dann „brisant“ wird, wenn sich die SPAKA wirklich auf so was einlassen würde oder wenn der OB zu einem Gespräch einladen und versuchen sollte, die Parteien zusammenzubringen….Mal sehen, wie offen er ist.
Mfrdl.Gr.
NvG
c.o.
Freiherr von Gayling’sche Verwaltung, Schloss Ebnet
Schwarzwaldstr. 278
79117 Freiburg
Tel. 0761-67005
Fax 0761-696240
Von: Mauch, Uwe [mailto:Mauch@badische-zeitung.de]
Gesendet: Donnerstag, 8. März 2012 19:02
An: Gayling’sche Verwaltung
Betreff: AW: WG: Stammtisch Liberaler 4.März 12
Lieber Herr von Gayling,
die Länge des Textes spielt erst einmal keine Rolle. Wir drucken in aller Regel keine eingesandten Texte über Veranstaltungen. Wir entscheiden im Vorfeld, ob wir einen Termin wahrnehmen. Anders als Sie kann ich an den Infos in Ihrem Beitrag nichts Brisantes finden. Das haben wir alles schon berichtet. Die Redaktion ist darüber hinaus der Ansicht, dass wir die Diskussion für abgeschlossen halten.
Ich hoffe, Sie können unsere Entscheidung nachvollziehen.
mit freundlichen Grüßen
Uwe Mauch
(Leiter Stadtredaktion Freiburg)
Badischer Verlag GmbH & Co. KG
Bertoldstraße 7
79098 Freiburg
Telefon: 0761 / 496 5200
Fax: 0761 / 496 5219
E-Mail: mauch@badische-zeitung.de
(Pressemitteilungen bitte an:
lokalred@badische-zeitung.de )
Von: Gayling’sche Verwaltung [mailto:gayling-verwaltung@gmx.de]
Gesendet: Donnerstag, 8. März 2012 10:25
An: e-Mails Lokalredaktion
Betreff: WG: WG: Stammtisch Liberaler 4.März 12
Sehr geehrter Herr Mauch, kann es sein, dass dieser Text – trotz brisantem Inhalt – für Sie viel zu lang ist?
Geben Sie mir doch einen Tipp, dann mache ich was viel Kürzeres und Neues – falls Sie wollen…
Mit frdl. Gr.
NvG
c.o.
Freiherr von Gayling’sche Verwaltung, Schloss Ebnet
Schwarzwaldstr. 278
79117 Freiburg
Tel. 0761-67005
Fax 0761-696240
Von: Gayling’sche Verwaltung [mailto:gayling-verwaltung@gmx.de]
Gesendet: Mittwoch, 7. März 2012 15:51
An: ‘stadtredaktion@badische-zeitung.de’
Betreff: WG: WG: Stammtisch Liberaler 4.März 12
Sehr geehrter Herr Mauch,
hier der Text .
MfGr.
NvGayling
.
__________________
Platz in der Baulücke – ERINNERUNG AN ERASMUS VON ROTTERDAM UND ARTHUR KNOPF
Beim letzten “Liberalen Kulturstammtisch” am 4. März im “Café Mosaik mit der Bürgerinitiative “Mut zur Freiburger Lücke” wurde die Idee geboren, den eventuell doch noch entstehenden Platz an der Kaiser-Joseph-Straße entweder Erasmusplatz oder Arthur-Knopf-Platz zu nennen.
Ganz neu ist der Hinweis, dass der Blick auf die Rückseite derMartinskirche auch den Blick auf das Wohnhaus von Erasmus von Rotterdam freigibt. Falls die Baulücke erhalten bliebe, geht es also auch darum, den Blick der Passanten auf das Haus des Koryphäen der Epoche des Buchdrucks und Entdeckung Amerikas zu erhalten.
Man erblickt das Erasmus-Haus, das Haus zum Walfisch, von der Kaiser-Joseph-Straße gar nicht, wenn die jetzige Baulücke zugebaut wird ! Viele Kulturreisende würden nach Freiburg wiederkommen, wenn sie nicht nur wissen würden, dass Erasmus in Rotterdam geboren wurde, in Turin seinen Doktorgrad erwarb, viele Bildungsreisen unternahm, bis er in Basel unterrichtete und in Basel gestorben ist, sondern auch die Tatsache erfahren würden, dass er als Katholik nach Freiburg flüchtete und sein erstes Haus in Freiburg erhalten geblieben ist!
Erasmus wurde in Rotterdam geboren, schätzte seine Landsleute wegen ihrer durch Desinteresse gekennzeichneten Geistesträgheit gering und lehnte selbst die Fischgerichte als deren Speise ab. Nach dem endgültigen Verlassen der Niederlanden und vielen Auslandsreisen, verlegte er seinen Wohnsitz nach Basel, musste aber nach seiner Flucht aus Basel in Freiburg im “Haus zum Walfisch” leben! Der Einwand, dass es auf dem europäischen Kontinent keinen Platz an der Rückseite einer Kirche gäbe, soll gerade zur Einrichtung eines europaweit einmaligen Platzes ermuntern, zumal es sich um eine Klosterkirche handelt und Erasmus bekanntlich sein Kloster verlassen hat. Obwohl nach seinem Aufenthalt in Freiburg fast fünf Jahrhunderte vergangen sind und sein Werk immer noch im Verborgenen verharrt, könnte die Baulücke “zum Erasmus-Platz” umgestaltet werden, – sicherlich eine erstrangige Aufwertung der Stadt Freiburg im kulturellen europäischen Rahmen.
Beim Liberalen Kulturstammtisch wurde auch
die Bleistiftzeichnung von Klaus Brunner, die in der Badischen Zeitung vom 15. Februar 2012 erschienen ist, diskutiert. Sie verdeckt leider den Blick auf das Haus zum Walfisch, wo eine beispiellose Persönlichkeit lebte, und eröffnet durch das sogenannte “Knopf-Tor” nur den Blick auf die Rückseite einer gewöhnlichen Stadtkirche, die auf seiner Zeichnung liebevoll mit Wasserfarben bemalt ist. Interessant wäre es aber, nicht das Tor, sondern den Platz “Arthur-Knopf-Platz” einzurichten als Erinnerung daran, dass dieses Grundstück im Eigentum jüdischer Kaufleute stand, das im “Dritten Reich” “arisiert” wurde. Der Ausblick auf die Kirche würde zudem einen neuen Platz schaffen, der das Andenken an den jüdischen Warenhausbesitzer Arthur Knopf und sein Schicksal aufrecht erhält.
An der Diskussion beteiligten sich auch Vertreter der Freiburger “Kulturliste”, darunter deren Gründer Paul Bert und Atai Keller sowie Uta Tacke und Jörg Bollin.
Unser Bild zeigt v.l.n.r.: Stadtrat Nikolaus von Gayling, Gastgeber des Liberalen Kulturstammtisches, den Architekten Michael Gerspacher, der vorschlägt, der Sparkasse für den Verlust des Zubaus der Baulücke an der Kaiser-Joseph-Straße die Überbauung des Kartoffelmarktes zu ermöglichen, zwei Mitglieder der Bürgerinitiative “Mut zur Freiburger Lücke” und der Sprecher der Initiative, Hans-Peter Duric.
Die 2. Auflage unserer Dokumentation (siehe “Leitlinien der deutschen UNESCO-Kommission” unten) kann auf “Downloads” heruntergeladen werden.
Der von uns am 15.12.2011 gegründete nicht rechtsfähige Verein „Mut zur Freiburger Lücke“, faktisch identisch mit der Bürgerinitiative “Mut zur Freiburger Lücke”, ist mit Bescheid des Finanzamts Freiburg-Stadt vom 25.01.2012 als vorläufig gemeinnützig anerkannt worden. Dies bedeutet, dass wir Spendern und Spenderinnen ab sofort Spendenbescheinigungen erteilen können. Das Finanzamt wird in 18 Monaten überprüfen, ob der Bescheid für endgültig erklärt werden kann. Mit der Dokumentation haben wir hierzu einen ersten Schritt getan, dem weitere folgen müssen.
Wir suchen altruistische Spender/innen und Sponsoren, die sich vorstellen können, gegebenenfalls in eine „Lücke“ zu investieren, die keinen Profit, aber Ruhm für die Nachwelt abwerfen wird. Wir würden uns freuen! Die Angelegenheit ist äusserst pressant! Sonst ist der hässliche Bau vollendet!
Spendenkonto:
“ Mut zur Freiburger Lücke”
Nr.: 430 10 99 00
BLZ 680 40007
Commerzbank Freiburg
BIC COBA DEFF680
IBAN : DE 96 68040007 0 430 10 99 00
Beitrittserklärung als PDF zum Download hier, Satzung als PDF zum Download hier
„Baulücke in der Kajo: LINKE fordert Gespräche und Denkpause
Die Freiburger LINKE hat auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen
Mittwoch die Stadt und die Sparkasse aufgefordert, ein öffentliches
Gespräch mit der Bürgerinitiative und den Gemeinderatsfraktionen
einzuberufen und bis dahin eine Denkpause einzulegen. Während dieser
Denkpause sollen die Bauarbeiten ruhen und damit Raum und Zeit gegeben
werden, die Gemeinderatsfraktionen, aber auch die Bürgerinitiative und
die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen zu lassen.
Wenn auch in Freiburg direkte Demokratie und die Einbeziehung der
Bürgerinnen und Bürger zukünftig eine Rolle spielen sollen, dann müssen
die Menschen bei Vorhaben, die das Gesicht der Stadt verändern, auch
informiert werden und zu Wort kommen.“
Sehr geehrter Herr Stadtrat Keller,
wenn ich Ihre Mail, für die ich mich vielmals bedanke, richtig deute, dann gehören wir beide jeweils einer Mehr- und einer Minderheit an. Einer Mehrheit insofern, als wir zu denen gehören, welche als Bürger dieser Stadt oder als Touristen von der Schönheit der “Lücke” so überwältigt wurden, dass sie diese unter allen Umständen erhalten wissen wollten. Historisch-städtebauliche Überlegungen, wie sie die Mehrheit Ihrer Fraktion ins Feld führte, dürften dabei für die Allerwenigsten der mehr als 4 000 UnterzeichnerInnen, welche die Bürgerinitiative in nur wenigen Stunden für ihr Anliegen gewinnen konnte, eine Rolle gespielt haben. Auch für mich nicht. Eine lebendige Stadt muss sich entsprechend dem kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Wandel auch baulich immer wieder neu entwerfen. Es ist bezeichnend, dass sich keinerlei Widerstand regte, als die seinerzeit ja schon einmal sichtbar gewordene “Lücke” von Herrn Knopf mit einem prächtigen, allermodernster Baugesinnung entsprechenden Gebäude schloss. Damals gab es neben den meist im Stil der Gründerzeit (Historismus, Jugendstil) erbauten Geschäftshäusern der Magistrale noch viele alte Gässchen, Plätzchen und Gebäude, die – wie die Reste der südlichen Altstadt heute – in ihrer Vielfalt die Stadt wohnlich machten und für Kontinuität sorgten. Diese “Dauer im Wandel” wurde im nördlichen Teil der Innenstadt in einer schrecklichen Bombennacht zerstört. Von den unhistorischen Arkaden abgesehen, die wir beide wohl nicht missen möchten, finde ich den Wiederaufbau der nördlichen Kaiser-Joseph-Straße nicht geglückt. Von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen: gesichtslose Zweckbauten, wie sie in jeder anderen Stadt auch zu sehen sind, meist unstädtisch breiter als hoch, Einzelklötze statt geschlossener Bauweise, von der früher gegebenen Verlängerung (Habsburger Straße) durch eine ungastliche Ödnis abgeschnitten. Da ist es kein Wunder, dass die “Lücke” mit ihrer sichtbar gewordenen historisch-lebendigen Bebauung uns heute anders fasziniert als zu Zeiten Herrn Knopfs. Zusammen mit dem Rathaus- und dem Münsterplatz bildet sie eine zum Verweilen einladende, historisch-kulturelle Schneise durch eine von Kommerz und Hektik geprägte städtebauliche Beliebigkeit. Soviel zu unserer vermuteten Mehrheitssituation.
Zu unseren jeweiligen Minderheitssituationen: Da die Partei DIE LINKE sich anlässlich einer Mitgliederversammlung einmütig auf unsere Seite schlug, war ich davon ausgegangen, dass die “Linke Liste” dies ebenfalls tun würde und so auch zumindest eine Mehrheitsentscheidung der UL-Fraktion zu unseren Gunsten erfolgen würde. Ein Irrtum, wie ich dem Schreiben von Herrn Stadtrat Moos und Ihrem Schreiben entnehmen muss. Sie, die Kulturliste also, wurden leider überstimmt. Ich kann Ihnen nur sehr herzlich für Ihren Einsatz danken, denn das von Ihnen angeregte Gespräch macht wegen meiner unterlegenen Position in der Bürgerinitiative keinen Sinn mehr. Ich war von vornherein der Auffassung, dass wir aufgrund der baurechtlichen Lage nur erfolgreich sein können, wenn wir unser Anliegen so auf die Straße tragen, dass die Beteiligten (Stadtverwaltung, Sparkasse, dubiose Investoren) einen politischen bzw. geschäftlichen Schaden befürchten müssen. Eine Großkundgebung, Demonstrationen und ständige Mahnwachen zu organisieren, wäre bei der breiten Zustimmung in der Bürgerschaft und mittels der vorhandenen Anschriften der “Lücke”-Begeisterten kein Problem gewesen. Die Mehrheit aber setzte auf Unterschriften, Gutachten, Leserbriefe und Gespräche mit dem Bauherrn und Parteigrößen. So erreicht man natürlich keinen politischen und wirtschaftlichen Druck. Gestern gestand man sich das auch ein. Man hofft nun nur noch auf eine niedrige optische Verbreiterung des Franziskaner-Gässchens, um überhaupt etwas bewirkt zu haben. Für mich hat sich damit eine weitere Mitarbeit in der Bürgerinitiative erledigt. Wenn Ihnen trotzdem an einem Gespräch mit dieser gelegen ist, muss ich Sie bitten, mit Herrn Dr. Duric, dem Sprecher und Vereinsvorsitzenden, Kontakt aufzunehmen.
Mit den besten Wünschen für Ihre politische Arbeit und dankbar-freundlichen Grüßen
Ihr
Franz Nübling
From: atai KellerSent: Tuesday, February 14, 2012 3:34 PMSubject: Re: Mut zur LückeSehr geehrter Herr Nübling, am 9. Februar haben Sie ein Schreiben der UL3 Fraktion erhalten, das von einer mehrheitlichen Abstimmung der Fraktion spricht. Ich gehöre der Minderheit bei dieser Abstimmung an und würde gerne mit Ihnen ein Gespräch vereinbaren. beste Grüsse Atai Keller Stadtrat der Kulturliste Freiburg – kult
Mit Schreiben vom 20.01.2012 hat sich der Verein und die Bürgerinitiative
„Mut zur Freiburger Lücke“
(in Personalunion) an alle Entscheidungsträger der Stadt und der Sparkasse mit einer Dokumentation gewendet, um in letzter Minute das Zubauen der Lücke zu verhindern. Wir berufen uns hierbei auf die Leitlinien der Deutschen UNESCO-Kommission “Historische Städte – Städte für morgen (http://www.unesco.de/6556.html). Diese verbindlichen Leitlinien zwingen u.E. Stadt und Sparkasse, ihre Planungen zu überdenken. Deshalb fordern wir ein Moratorium und einen vorläufigen Baustopp!
Die Deutsche Unesco-Kommission „Historische Städte – Städte für morgen“ betont die Bedeutung und Notwendigkeit erhaltender Erneuerung historischer Stadtkerne, weil diese einen unersetzlichen kulturhistorischen und denkmalgeschützten Wert darstellen. Historische Stadtkerne sind nicht nur im Sinne der Denkmalpflege als besonders hervorstechende Zeugnisse der Bau- und Kunstgeschichte besonders wertvoll, sondern auch als identitätsstiftende Räume und touristische Höhepunkte. Eine Zerstörung historischer Stadtkerne muss verhindert werden wie es z.B. mit der Zerstörung der Stadtmauer zugunsten des Verkehrs geschehen war.
Verein und Bürgerinitiative
„Mut zur Freiburger Lücke“
D o k u m e n t a t i o n und A u f f o r d e r u n g
an die Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau und an die Stadt Freiburg.
Noch ist es nicht zu spät!
Es gibt eine Alternative!
Niemand verliert:
die Sparkasse nicht! Thalia nicht!
Alle, also Freiburg gewinnt!
Befürworter und Gegner der Bebauung sind in einem wesentlichen Punkt einig: der durch den Gebäudeabriss gewonnene Blick auf das mittelalterliche Gebäude-Ensemble ist unvergleichlich schön und wertvoll. Niemand hat es geahnt! Kaum jemand, der diesen Anblick nicht zu erhalten wünschte.
Befürworter der Bebauung heben vor allem den wirtschaftlichen Wert und Nutzen dieses Grundstücks hervor. Das ist verständlich, insbesondere wenn Eigentümer und Bauherr ein Finanzinstitut ist.
Gegner der Bebauung heben vor allem den kulturellen Wert und Nutzen des historischen Stadtbildes hervor. Sie finden ihr Engagement durch die Abkommen und Direktiven der UNESCO für den Erhalt historischer Stadtkerne prominent unterstützt.
Der Bauherr , die Sparkasse, hat uns bei einem Gespräch gesagt: Zeigt mir einen Ausweg aus dem Dilemma!
Wir zeigen einen Ausweg!
Er ist machbar!
Man könnte auch von einer „badischen Lösung“ sprechen!
Die Vorteile liegen auf der Hand:
Kein Dritter muss involviert werden!
Der Mieter bekommt adäquat das, was der Mietvertrag ihm zusichert.
Die Sparkasse erreicht ihre Renditeziele.
Die Stadt tauscht „schlecht gegen „sehr gut“ und folgt den UNESCO-Vorgaben!
Die Nachteile erscheinen tragbar:
Neue Beschlussfassung durch die Organe und Gremien der Stadt.
Umplanungen bei Stadt und Sparkasse.
Änderungsverhandlungen mit Mieter und Bauunternehmern.
Überschaubarer zeitlicher Verzug für die Nutzung!
Das ist die Lösung:
Das Grundstück Kaiser Joseph-Straße wird im Untergeschoß ganz und zu etwa einem Drittel im Anschluss an das Nachbargebäude mit einem Hochbau bebaut, beides für Einzelhandelsbetriebe geeignet. Das Untergeschoß kann Tageslichtplatten oder Tageslicht-Lichtpyramiden innerhalb des darüber entstehenden Platzes erhalten.
Gegebenenfalls kann die Arkadenflucht auf der Westseite der KaJo durch eine Pergola an der Grenze des Baugrundstücks fortgesetzt werden.
Die Stadt widmet den Kartoffelmarkt für eine teilweise Bebauung um. Dort können sowohl Untergeschoss-Flächen als auch Hochbauflächen, unter Umständen in Anbindung an das dort angrenzende Geschäftshaus Kaiser und/oder die Buchhandlung Herder/Thalia realisiert werden.
Der Kartoffelmarkt ist im Vergleich zu dem Platz, der an der KaJo gewonnen wird, städtebaulich ausgesprochen gesichtslos und ausgegrenzt. Seine Nutzung als Platz, zum Beispiel für den traditionellen Weihnachtsmarkt und für die Besucher der Stadt ist deutlich geringer als die Nutzungsaussichten eines Platzes, der an der KaJo entstehen würde. Ihm fehlt die direkte Verbindung zum Rathausplatz einerseits und zum Münsterplatz andererseits.
Selbstverständlich ist auch bei der Bebauung des Kartoffelmarktes auf eine angemessene Blickschneise in Richtung auf das rückwärtige Portal und den rückwärtigen Treppenturm des Hauses zum Walfisch zu achten.
Die bisherige Brunnenanlage auf dem Kartoffelmarkt kann auf dem neu zu gestaltenden und in Zukunft wahrscheinlich stark frequentierten Platz aufgestellt werden. Sie käme dort mit Sicherheit besser zur Geltung als bisher.
Kein Zweifel, dass städtebaulich versierte und an den Vorgaben der UNESCO orientierte Architekten ganz ausgezeichnete Lösungen für beide Bauvorhaben zeitnah finden. Kein Zweifel auch daran, dass beide Projekte mindestens das gleiche oder ein größeres Raumvolumen ermöglichen und auch allen bisher geltend gemachten Nutzungsinteressen und allen wirtschaftlichen Erwartungen genügen.
Beteiligung der Zivilgesellschaft
Was sagen die Bürger? Was sagen die Besucher der Stadt?
Der Verein/die Bürgerinitiative „Mut zur Freibürger Lücke“ hat
kurzfristig immerhin mehr als 4000 Unterschriften gesammelt, womit die Unterschreibenden ausdrückten, dass sie unsere Ansicht teilen:
Der Blick auf St. Martin und das Erasmus-Haus muss erhalten bleiben!
Und der Zuspruch wächst ständig! Nachdem die Presse und der Rundfunk das Anliegen ausführlich publik gemacht hat, haben mehr Menschen den Mut gewonnen, sich auch selbst zu äußern z.B. in Form zahlreicher, zustimmender Leserbriefe 0der Alternativentwürfen. Wir sind uns gewiss, dass stadtweit ein Vielfaches an Unterschriften akquiriert werden könnte. Die Bereitschaft zum Einlenken und Umdenken der an der Planung Beteiligten und die Aussicht auf eine gewinnbringende Lösung für alle würde eine noch größere Zustimmung und Sympathie in der Öffentlichkeit als bisher auslösen.
Kein Zweifel:
Müsste das Anliegen durch ein Bürgerbegehren vorangebracht werden, dann würde das nötige Quorum erreicht und sicherlich übertroffen. Die Zivilgesellschaft versteht und teilt zwar einerseits die bisherigen wirtschaftlichen Überlegungen des Bauherrn, aber mit der gleichen rationalen Urteilskraft sagt sie, dass die langfristigen kulturellen Interessen in diesem Fall Vorrang haben müssen, und dass der öffentliche Wohlstand unseres Landes und unserer Stadt dafür ausreichen, das Stadtbild an diesem Platz weiter zu entwickeln und zu bereichern.
Unsere Forderungen:
1) Einräumung eines Moratoriums durch die Vertragsparteien in Verbindung mit einem vorläufigen Baustopp.
2) Die Stadt Freiburg und die Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau sollen Alternativen zur bisherigen Planung erarbeiten und prüfen. Konkrete Vorschläge der Bürgerinitiative stehen zur Diskussion zur Verfügung.
3) Beteiligung an der Entscheidung durch die Zivilgesellschaft im Sinne der UNESCO-Grundsätze.
Unsere Unterschriftensammlung und ihr Erfolg in kürzester Zeit an einer einzigen Stelle in der Stadt zeigen auf, dass ein Bürgerbegehren in dieser Sache mit großer Erfolgsaussicht durchgeführt werden könnte.
Unesco-Richtlinien
Merkmale für eine Gestaltwertanalyse beim Umgang mit historischen Stadtbauten *
Siehe auch weitere Abdrucke aus der Unesco-Direktive auf den letzten Seite dieser Dokumentation.
* zitiert aus:
Historische Städte – Städte für morgen Seite 49
Herausgeber: Deutsche Unesco Kommission 1974 / 75 4. Auflage 1976
Mit welchem Recht interveniert der Verein/die Bürgerinitiative „Mut zur Freiburger Lücke“ gegen ein Bauvorhaben der Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau?
Die UNESCO-Generalkonferenz hat am 20. Oktober 2005 in Paris das Übereinkommen zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen angenommen. Die Mitgliedstaaten der UNESCO-Konferenz, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, haben sich verpflichtet, die Grundsätze und Ziele dieser Übereinkunft in ihren Staaten zu verwirklichen und je nach Verfassungssystem der Staaten auch den nachgeordneten staatlichen Einheiten, zum Beispiel Bundesländern und Gebietskörperschaften entsprechende Rechte und Verpflichtungen zu geben. Die Sparkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Ihre Träger sind Städte, Gemeinden und Landkreise. Insofern haben sie das Unesco-Abkommen in für die Gesellschaft sichtbarer und vorbildlicher Weise zu beachten.
Auszug aus dem
Übereinkommen zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen *
Grundsatz Nr. 5
Grundsatz der Komplementarität der wirtschaftlichen und kulturellen Aspekte der Entwicklung
Da die Kultur eine der Hauptantriebskräfte der Entwicklung ist, sind die kulturellen Aspekte der Entwicklung ebenso wichtig wie ihre wirtschaftlichen Aspekte. Einzelpersonen und Völker haben das Grundrecht, an ihnen teilzuhaben und sie zu genießen.
Artikel 11
Die Vertragsparteien erkennen die grundlegende Rolle der Zivilgesellschaft beim Schutz und bei der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen an. Die Vertragsparteien ermutigen die Zivilgesellschaft zur aktiven Beteiligung an ihren Bemühungen, die Ziele dieses Übereinkommens zu erreichen.
Der von Stadt und Sparkasse vertretenen Rechtsauffassung steht außerdem entgegen, dass alle Beschlüsse des Gemeinderats und die Baugenehmigung
vor dem Sichtbarwerden
des lange im Verborgenen gebliebenen historischen Bauensembles gefasst bzw. erteilt worden sind.
An diesem hoch sensiblen Innenstadtstandort hätte vor Erteilung einer Baugenehmigung vor allem unter stadtplanerischen Aspekten geprüft werden müssen, welche Situation sich nach dem Gebäudeabriss in Bezug auf die umliegende Bebauung ergibt. In einem durchzuführenden PC-Simulationsverfahren hätten sich die Einzigartigkeit des dann zutage getretenen Gebäudeensembles und auch die stadtplanerischen Möglichkeiten in diesem Bereich der Innenstadt offenbart.
Diese Prüfung hat offensichtlich nicht oder nicht ausreichend stattgefunden. Deshalb hat sich nicht nur optisch und faktisch, sondern auch rechtlich eine neue Situation ergeben. Wir verweisen auf §§ 49 (Widerruf) und 51 VerwVerfG (Wiederaufnahme des Verfahrens) hin.
Auch die verfassungsrechtliche Beschränkung der Eigentumsrechte, insoweit als Eigentum auch verpflichtet, ist in diesem Zusammenhang zu beachten.
Jedenfalls ist die Bedeutung dieser erst nachträglich augenscheinlich gewordenen Qualität eines Ensembles des historischen Freiburger Stadtbilds so hoch einzuschätzen, dass nicht einfach aus rechtsformalen und wirtschaftlichen Gründen darüber hinweg- und zur Tagesordnung übergegangen werden kann.
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, wir dürfen uns über immer mehr Menschen freuen, die uns auf Facebook unterstützen. Wenn auch Sie uns bei Facebook unterstützen wollen, so können Sie in der Seitenleiste auf der rechten Seite auf den “Gefällt mir”-Knopf drücken. Jeder Artikel bzw. jede Seite auf unserer Homepage kann mit Facebook bzw. Google+ verknüpft werden, indem auf die entsprechenden Buttons darunter geklickt wird.
Viele Grüße, “Mut zur Freiburger Lücke”-Verein.